Wie viele noch?



Und schon wieder sind sieben Kinder von den US-Amerikanern in Afghanistan getötet worden. Ein US-Luftangriff mit mehreren Kampfjets im Osten Afghanistans sollte, so die offiziellen Angaben der Amerikaner, einen Unterschlupf der Terrororganisation al-Qaida zerstören. Getroffen haben die US-Bomben unter anderem auch eine Moschee mit einer Islam-Schule.

Die Amerikaner bedauern dies, geben jedoch die Schuld der anderen Seite, denn, so sagen sie, es habe zuverlässige Informationen darüber gegeben, dass Kämpfer der Terrororganisation in einem der Moschee benachbarten Gebäudekomplex Unterschlupf gefunden hätten. Deshalb sei dieser Luftangriff angeordnet worden.

Und die sieben Kinder hätten nicht sie auf dem Gewissen, sondern die, so wörtlich, Feiglinge der Gegenseite. Ein Kolumnist, selbst mehrfacher Vater, fragt sich hier allerdings, auf welcher Seite denn der Feigling nun wirklich zu suchen ist. In einem Krieg, dessen Sinnlosigkeit einhergeht mit den regelmäßig wiederkehrenden Schreckensmeldungen.

Meldungen unbeschreiblichen Grauens und Greueltaten, von denen doch nur ein kleiner Teil die westeuropäische Medienwelt erreicht. Und diese wenigen Meldungen werden nicht einmal mehr beachtet.

Der Krieg in Afghanistan wurde begonnen und von den Amerikanern legimitiert als Reaktion auf die Anschläge am 11. September 2001. Die Amerikaner und ihre Verbündeten, wozu auch Deutschland gehört, rechtfertigten damals wie heute ihre Kriegshandlungen in einem anderen Land mit dem Hinweis auf die UN-Resolution 1368, die nur einen Tag nach den Anschlägen in den USA verfasst wurde.

Diese UN-Resolution bezeichnete diese Anschläge als Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit und betont ein naturgegebenes Recht der Amerikaner zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung.

Obwohl dieses in der UN-Charta Art. 51 beschriebene Recht auf Selbstverteidigung nach Auffassung nahezu aller Rechtsexperten keinen Angriff auf einen anderen Staat rechtfertigen kann, sahen die Amerikaner ihre Kriegshandlungen in Afghanistan mit dieser UN-Resolution völkerrechtlich legitimiert. Sie betrachten diesen Angriffskrieg als Selbstverteidigung, mit Zustimmung und Unterstützung ihrer Verbündeter, allen voran Großbritannien, wie auch unser Land, Deutschland.

Die damalige Deutsche Bundesregierung, allen voran Bundeskanzler Gerhard Schröder mit der SPD und den Grünen, teilte damit eine juristische Auslegung, von der der Rechtsgelehrte Gerhard Schröder selbst wußte, daß diese mit keinem Strafrecht westlicher Demokratien in Einklang zu bringen ist.

Damals wie heute weigert sich die Politik in unserem Land, dieses Mal angeführt von Bundeskanzlerin Angela Merkel, dieser und vielen anderen unbequemen Wahrheiten im Afghanistan-Krieg ins Auge zu sehen. Einem Krieg voller Lügen, Propaganda und nicht endenwollendem Leid unschuldiger Menschen, darunter zahllosen Frauen und Kindern.

Selbst ein internes Schreiben des militärpolitischen Sprechers der Bundesregierung in Kabul an Außenminister Steinmeier, gerade einmal vier Wochen ist dies her, bewegt die Deutsche Bundesregierung nicht zum Umkehr ihrer Haltung. In diesem Schreiben werden schwere Vorwürfe gegen die NATO-Truppen erhoben.

Die NATO würde bewusst und vorsätzlich Teile der Zivilbevölkerung bekämpfen, es gäbe dort eine unverhältnismäßige militärische Gewalt. Das Militär drohe sich zu verselbständigen und die militärischen Lage in Afghanistan werde seitens der Militärführung nur beschönigt.

Ausdrücklich in diese Vorwürfe miteinbezogen werden deutsche Generäle, die angeblich mit dazu beitragen, daß die Zustände in Afghanistan sich immer weiter entfernen von den offiziellen politischen und völkerrechtlichen Vorgaben. Jedoch, niemand in Berlin reagiert. Im Gegenteil.

Seit dem Wochenende sind deutsche Eupol-Polizisten im Afghanistan-Einsatz. In einem Land, in dem vermehrt Anschläge auf Polizisten verübt werden, und in dem nun schlimmste irakische Verhältnisse drohen. Bei einem Bus-Anschlag am vergangenen Wochenende wurden 35 Menschen getötet, die meisten davon Polizisten.

So muss nun mit weiteren deutschen Opfern gerechnet werden. 21 Tote und zahlreiche zum Teil schwer verletzte deutsche Soldaten wurden bereits Opfer ihres Afghanistan-Einsatzes . Wie viele, fragt der entsetzte Betrachter die Deutsche Politik, wie viele sollen es, eurer Auffassung nach, denn noch werden.

Das Tagesgeschehen - kommentiert von Valentin Moser
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